Anfragen

Hier finden Sie unsere kleinen und großen Anfragen der vergangenen Monate.

09.03.2015

Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestags zieht in seinem Infobrief „Befassungs- und Beschlusskompetenz der Kommunalvertretungen im Hinblick auf internationale Freihandelsabkommen“ (Verfasser Regierungsrat Dr. Dierk Wahlen, Aktenzeichen WD 3 - 3000 - 035/15, 11. Februar 2015) folgendes Fazit:„Weder den Gemeinderäten noch den Kreistagen stehen Befassungs- oder Beschlusskompetenzen im Hinblick auf eine politische Erörterung oder Bewertung der geplanten Freihandelsabkommen zu.“ Vor diesem Hintergrund stellt Ratsfrau Christina Musculus-Stahnke folgende Kleine Anfrage:

17.11.2014

Zur Förderung des Ehrenamtes könnte in Erwägung gezogen werden, gemeinnützigen Vereinen, Verbänden etc. bei Floh-, Wochen- und sonstigen Märkten der Landeshauptstadt Kiel einen Nachlass bei den Standgebühren zu gewähren. Vor diesem Hintergrund stellt das bürgerliche Ausschussmitglied Silke Jürgensen folgende Kleine Anfrage

10.11.2014

Die LANDESZEITUNG berichtet in einem Artikel vom 07.11.2014 von dem Schlepper „Stein“ der SFK. Demnach sei das gebrauchte Schiff vor rund 18 Monaten in Spanien gekauft worden und sollte nach Umbaumaßnahmen ab Sommer 2013 zum Einsatz kommen. Dem Vernehmen nach könne der Schlepper aber immer noch nicht eingesetzt werden.

Vorausgesetzt, dass diese Informationen zutreffen, stellt Ratsfrau Christina Musculus-Stahnke folgende Kleine Anfrage

15.10.2014

FDP-Ratsfraktion stellt Kleine Anfrage zur Entwicklung und Perspektive des Fernbusverkehrs in Kiel