Aktuelles

März 2019

29.03.2019

Zur Entwicklung des Plaza-Centers am Winterbeker Weg erklären die baupolitischen Sprecher*innen André Wilkens (SPD), Arne Stenger (Bündnis 90/Die Grünen) und Christina Musculus-Stahnke  (FDP):

22.03.2019

Die Ratsversammlung hat auf gemeinsame Initiative der Kooperation und der Fraktionen von CDU und SSW beschlossen, dass die Stadt sich in Absprache mit der Bürgerbeauftragten für soziale Angelegenheiten als Modellkommune am Projekt „Schleswig-Holstein spricht Klartext“ beteiligt.

22.03.2019

Als ein wichtiges Signal für die Stadtentwicklung und Öffentlichkeitsbeteiligung ordnen Christina Schubert (SPD), Arne Stenger (Bündnis 90/Die Grünen) und Christina Musculus-Stahnke (FDP) die Ratsentscheidung zum Stadtteilentwicklungskonzept „Wir machen Wik“ ein. „Für die erfolgreiche Umsetzung eines solchen Projektes ist es wichtig, dass die Bürger*innen, Vereine und Unternehmen in die Planung und Entwicklung des Areals in der Wik einbezogen werden. Das Quartier soll von unten mit der besonderen Expertise der vor Ort Wirkenden im Rahmen einer Stadtteilgenossenschaft entstehen. Nicht durch eine Planung von oben. Erst nach Gründung einer Stadtteilgenossenschaft soll diese mit einem zu beauftragenden Planungsbüro ein Entwicklungskonzept für das Areal erarbeiten."

22.03.2019

Die Ratsversammlung hat am 21. März erneut über die Barrierefreiheit des Hörnbads diskutiert. Die sozialpolitische Sprecherin Anna-Lena Walczak (SPD), Verena Heimann (Bündnis 90/Die Grünen) und Ralf Meinke (FDP) zeigten sich sehr verwundert über den Zeitpunkt, an dem die Ratsfraktion Die Linke die Diskussion in der Ratsversammlung angestoßen hat.

14.03.2019

Die Ratsversammlung hat im vergangenen Jahr einen „Förderfonds Breitensport“ eingerichtet. Ziel der Idee war es, den Breitensport in Kiel stärker zu unterstützen. In den ersten zwei Monaten wurden bereits über 20 Anträge gestellt. Der Ausschuss für Schule und Sport beschließt heute über die Empfehlung einer Jury, für welche Vorhaben Geld ausgeschüttet wird. Wenn der Ausschuss dem Votum der Jury folgt, werden in den kommenden Wochen 54.055,28 Euro für 18 Projekte investiert – darunter sind eine Inklusionsregatta an der Kieler Hörn, Sportgeräte wie Rennräder oder ein Doppelvierer für den Rudersport oder Ausstattung für seniorengerechte Sporträume.

14.03.2019

Der Sozialausschuss hat in der vergangenen Sitzung auf Antrag der Kooperation ein Konzept für die Barrierefreiheit für Menschen mit Behinderung in städtischen Kultureinrichtungen auf den Weg gebracht. Besonderen Fokus legten die sozialpolitische Sprecherin Anna-Lena Walczak (SPD), Verena Heimann (Bündnis 90/Die Grünen) und Ralf Meinke (FDP) dabei auf Menschen mit Hörbehinderung:

12.03.2019

Menschen mit Behinderung, die unter einer gesetzlichen Betreuung in allen Angelegenheiten stehen, dürfen derzeit in Deutschland nicht an allen Wahlen teilnehmen. Das Bundesverfassungsgericht hat die geltende Regelung gekippt. Künftig dürfen betreute Menschen nicht mehr von Wahlen ausgeschlossen werden.

08.03.2019

Im Bauausschuss hat die Stadtverwaltung einen Bericht über verschiedene Strategien vorgelegt, mit denen der Wohnungsbau in Kiel beschleunigt wird. Für die baupolitischen Sprecher*innen André Wilkens (SPD), Arne Langniß (Bündnis 90/Die Grünen) und Christina Musculus-Stahnke (FDP) belegt der Bericht, dass die im Kooperationsvertrag festgelegten politischen Ziele mit Nachdruck verfolgt werden:

08.03.2019

„Der Zwischenbericht zur Luftreinhaltung am Theodor-Heuss-Ring zeigt, dass die Stadt Kiel sich auf den Weg gemacht hat, für bessere Luft zu sorgen“, erklären der umweltpolitische Sprecher Max Dregelies (SPD), Arne Stenger (Bündnis 90/Die Grünen) und Dr. Ingmar Soll (FDP).

08.03.2019

Mit dem Beschluss des Innen- und Umweltausschuss sowie des Bauausschusses erhält der Kieler Museumshafen endlich mehr Perspektive und Sicherheit für die Zukunft. Die Ausschüsse haben zugestimmt, dass der Museumshafen das Germaniabecken dauerhaft nutzen kann. Die Liegeplätze am Willy-Brandt-Ufer auf der östlichen Seite der Hörn werden sogar erweitert.