Anfragen

Hier finden Sie unsere kleinen und großen Anfragen der vergangenen Monate.

08.09.2016

Nachtmarkt in Kiel

Die Einkaufsgewohnheiten haben sich durch Veränderungen in der Arbeitswelt und im Konsumverhalten gewandelt. Ladenöffnungszeiten im Einzelhandel bis in die späteren Abendstunden sind inzwischen keine Besonderheit mehr, Öffnungszeiten bis 22.00 Uhr haben sich vielfach etabliert.
Wie der städtischen Website entnommen werden kann, finden 7 der 12 Kieler Wochenmärkte bis 13 Uhr und fünf der 12 Märkte bis zum frühen Abend, d.h. 17 Uhr bzw. 18 Uhr statt. Auf das veränderte Einkaufsverhalten wurde damit noch nicht bei den Wochenmärkten reagiert. Dabei haben einige Städte bereits gute Erfahrungen mit der Öffnung ausgewählter Märkte bis in die späteren Abendstunden gemacht.
Auch für viele Kielerinnen und Kieler kann ein Nacht- bzw. Abendmarkt eine sinnvolle Ergänzung sein. Vor diesem Hintergrund stelle ich folgende Kleine Anfrage:

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07.09.2016

Zinsen

Angesichts des Phänomens negativer Zinsen haben inzwischen immer mehr Kommunen erklärt, Zinsen für Ihre Kredite zu erhalten. So wurde z.B. der Kämmerer der Stadt Essen kürzlich folgendermaßen zitiert:
"Für rund ein Drittel unserer Kredite zahlen wir aktuell im Schnitt keine Zinsen. Für einen kleineren Teil bekommen wir sogar nach Abzug aller Gebühren Geld ausgezahlt." Auf das Jahr hochgerechnet entstehe dadurch ein fünfstelliges Plus. Mit einigen Krediten verdiene Essen also Geld und reduziere damit seine Zinslast. Vor diesem Hintergrund stelle ich folgende Kleine Anfrage:

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05.09.2016

Terminkalender städtischer Repräsentantinnen und Repräsentanten

Vorbemerkung:
Bis vor einigen Jahren wurde den Fraktionen einmal pro Woche eine Übersicht übermittelt, aus der entnommen werden konnte, welche Termine städtische Repräsentantinnen und Repräsentanten (OB, SP, Stadträte oder Vertreter) in der jeweils darauffolgenden Woche wahrnehmen werden.
Vor diesem Hintergrund stelle ich folgende Kleine Anfrage:

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31.05.2016

Realitätsnähe des Haushaltsplans

Kleine Anfrage der FDP-Ratsfraktion zur Sitzung der Ratsversammlung am 09. Juni 2016.

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02.03.2016

Werterhaltende Maßnahmen

Kleine Anfrage der FDP-Ratsfraktion zur Sitzung der Ratsversammlung am 17. März 2016.

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10.02.2016

Ansiedlungsbilanz 2015

In einer gemeinsamen Presseinformation des Schleswig-Holsteinischen Ministeriums für Wirt­schaft, Arbeit, Verkehr und Technologie und der der WTSH vom 04. Februar 2016 werden Informationen zur Ansiedlungsbilanz 2015 gegeben.
Der Presseinformation ist zu entnehmen, dass „durch die Neuansiedlung von 134 Unternehmen – davon 13 aus dem Ausland – (..) in Schleswig-Holstein mittelfristig 1734 zusätzliche Arbeitsplätze entstehen“. Die Zahl der neu entstehenden Jobs läge damit knapp über dem Ergebnis des Jahres 2014, die Anzahl der neuen Firmen knapp darunter.
Vor diesem Hintergrund stellt Dirk Becker, bürgerliches Mitglied für die FDP-Fraktion im Wirtschaftsausschuss, folgende Kleine Anfrage:

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10.12.2015

Stadtbahn nach Schilksee: Rot-Grün-Blau spielt weiterhin „Geldversenken“

Das von Rot-Grün-Blau im Kieler Rat verfolgte Projekt einer Stadtbahn nach Schilksee wird ein teures Unterfangen. Dies geht aus den Antworten des Oberbürgermeisters auf eine Kleine Anfrage der FDP-Ratsfraktion hervor, die sich speziell mit der Kanalquerung befasst. Fraktionsvize Christina Musculus-Stahnke erklärt hierzu:

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16.11.2015

Erste Stadtbahnlinie von Schönberg nach Schilksee

Mit Beschluss der Drucksache 0749/2015 hat die Ratsversammlung am 15. Oktober 2015 dem Oberbürgermeister den Auftrag erteilt, „einen Planungsauftrag für eine erste Stadtbahnlinie (Schönberg – Kieler Ostufer) Hauptbahnhof – Universität – Wik – Holtenauer Hochbrücke – MFG5-Gelände – Friedrichsort – Schilksee an die Nah.SH zu vergeben und die Finanzierung dafür abzustimmen.“ Vor diesem Hintergrund stellt Ratsfrau Musculus-Stahnke folgende Kleine Anfrage:

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10.09.2015

Baugenehmigungen für Neubauwohnungen

Kleine Anfrage der FDP-Ratsfraktion zur Sitzung der Ratsversammlung am 17. September 2015

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10.09.2015

Unterbeschäftigungsquote im kommunalen Vergleich

Kleine Anfrage der FDP-Ratsfraktion zur Sitzung der Ratsversammlung am 17. September 2015

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