Aktuelles

November 2015

25.11.2015

Olympia-Bürgerentscheid: Wir sagen „Ja“ zu Olympia!

„Olympia 2024 wird stattfinden. Ob die olympischen und hoffentlich para­lympischen Spiele in Hamburg und Kiel oder woanders stattfinden werden, darüber können die Bürger Kiels mitentscheiden“, so FDP-Fraktionschef Hu­bertus Hencke und Fraktionsvize Christina Musculus-Stahnke. Hencke und Musculus-Stahnke weiter:

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24.11.2015

RPA-Bericht belegt das finanzpolitische Versagen von Rot-Grün-Blau!

Zum aktuellen Statusbericht des Rechnungsprüfungsamtes (RPA) erklärt FDP-Fraktionschef Hubertus Hencke:

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16.11.2015

FDP-Ratsfraktion fragt nach den Kosten der Kanalquerung einer Stadtbahnlinie nach Schilksee

Mit einer Anfrage zur Sitzung der Ratsversammlung am 10. Dezember erkundigt sich die FDP-Ratsfraktion nach den Kosten, die die Kanalquerung der von Rot-Grün-Blau gewollten Stadtbahnlinie nach Schilksee verursachen würde.

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11.11.2015

Gewerbesteuerfall: Unrühmliches Ende eines unrühmlichen Verfahrens

Der Finanzausschuss sollte sich in seiner Sitzung am 10. November mit der Aufarbeitung eines Gewerbesteuerfalls befassen. FDP-Fraktionschef Hubertus Hencke erklärt hierzu:

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11.11.2015

IHK-Studie zum Industriestandort Kiel: Backpfeife für Rot-Grün-Blau und den OB

Zu der IHK-Studie „Der Industriestandort Kiel – Besonderheiten und Handlungserfordernisse“ erklärt FDP-Fraktionschef Hubertus Hencke:

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06.11.2015

Windpark Meimersdorf / Flintbek: Rot-Grün-Blau fürchtet offenbar das Ergebnis einer Einwohnerbefragung

Auf der Tagesordnung des Bauausschusses am 05. November standen zwei Anträge der FDP-Ratsfraktion zum geplanten Windpark Kiel-Meimersdorf / Flintbek. Es ging dabei zu einen darum, eine schriftliche konsultative Befragung der Einwohnerinnen und Einwohner des Ortsteils Meimersdorf durchzuführen.
Zum anderen sollten die Vertreter der Bürgerinitiative „WindVernunft Kiel“ sowie die Investoren für den geplanten Windpark angehört werden, damit unter Berücksichtigung der Standpunkte beider Seiten die Chancen und Risiken dieses Projekts erörtert werden können.
Beide Anträge wurden von den Mehrheitsfraktionen durch Beschluss eines Alternativantrags abgelehnt. Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Christina Musculus-Stahnke erklärt hierzu:

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