Aktuelles

Juni 2017

29.06.2017

Beschäftigungspolitik: Paradigmenwechsel nur unter konkreten Voraussetzungen

Zum Sozialbericht 2017und dem heute (29.06.) erschienenen KN-Artikel „Ein neuer Arbeitsmarkt soll her“ erklärt FDP-Fraktionsvize Ralf Meinke:

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22.06.2017

Kieler Woche 2017: Unbeschwert feiern – aber sicher!

Interfraktionelle Pressemitteilung der Fraktionen von SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und SSW:

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20.06.2017

MFG 5 - Gelände: Kaikante notwendig

Die Industrie- und Handelskammer (IHK) zu Kiel hat in einer heute, 20.06., veröffentlichten Medieninformation die Forderung erneuert, das MFG 5 – Gelände „mit einer Kaikante und einem Liegeplatz für Seeschiffe auszurüsten“. Hierzu erklärt FDP-Fraktionsvize Ralf Meinke:

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09.06.2017

Kiel als Veranstaltungsort für nationale und internationale Kongresse deutlicher positionieren!

Die Ratsversammlung befasste sich in ihrer gestrigen Sitzung (08. Juni) unter TOP 11.8 mit einem Antrag der Christdemokraten, der ein „Konzept zur Förderung des Kongresstourismus“ zum Thema machte. Zu der Zustimmung der FDP-Ratsfraktion zu diesem Antrag erklärt FDP-Fraktionschefin Christina Musculus-Stahnke:

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08.06.2017

Autobahnanschluss Richtung Süden endlich vorantreiben - für Pendler, Seehafen, Anwohner und Umwelt

SPD und SSW haben der Ratsversammlung am 8. Juni gemeinsam mit CDU und FDP vorgeschlagen, sich eindeutig für einen Ausbau der B404 zur A21 und der Anschlussverbindungen auf Kieler Stadtgebiet zu positionieren. Dazu erklären die verkehrspolitischen Sprecher Achim Heinrichs (SPD) und Wolfgang Homeyer (CDU) und die Fraktionsvorsitzenden Marcel Schmidt (SSW) und Christina Musculus-Stahnke (FDP):

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08.06.2017

Für die beihilferechtlichen Aspekte des Stadionumbaus sollte die Verwaltung externen Sachverstand heranziehen!

Die Ratsversammlung befasste sich in ihrer heutigen Sitzung (08. Juni) unter TOP 8.5 mit einer Geschäftlichen Mitteilung zum Umbau des Holsteinstadions für die Herstellung der Zweitligatauglichkeit. Hierzu erklärt FDP-Fraktionsvize Ralf Meinke:

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01.06.2017

Sanierungsstau - Bedenkliche Entwicklungen

Das Rechnungsprüfungsamt (RPA) der Landeshauptstadt Kiel hat vor kurzem den Statusbericht 2015/2016 vorgelegt. Mit Besorgnis nimmt die FDP-Ratsfraktion insbesondere die Ausführungen zum städtischen Sanierungsstau zur Kenntnis. Hierzu erklärt FDP-Fraktionsvize Ralf Meinke:

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