Aktuelles

2014

16.12.2014

Kreistag von Rendsburg-Eckernförde trifft richtige Entscheidung und setzt die SRB aufs Abstellgleis

In seiner gestrigen Sitzung hat sich der Kreistag von Rendsburg-Eckernförde - pikanterweise auch mit Grünen-Stimmen - gegen die abgespeckte SRB-Version ausgesprochen. Hierzu erklärt die bau- und verkehrspolitische Sprecherin der FDP-Ratsfraktion, Christina Musculus-Stahnke:

Weiterlesen …

12.12.2014

Sommerbad Katzheide - rot-grüner Prüfantrag überflüssig

In der gestrigen Haushaltsberatung wurde der Antrag des Ortsbeirats Gaarden zu Katzheide aufgrund unterschiedlicher Ausschussvoten nicht beraten. Dies betraf daher auch den Änderungsantrag der Kooperation. Die Dringlichkeit des dann gesondert eingebrachten Antrags von Rot-Grün wurde aufgrund fehlenden Haushaltsbezugs nicht anerkannt. FDP-Fraktionsvize Christina Musculus-Stahnke erklärt hierzu:

Weiterlesen …

11.12.2014

Haushalt 2015 - Aufgabenfeld 5 - Gestaltung der Umwelt

In der heutigen Haushaltsdebatte zum Aufgabenfeld 5 - „Gestaltung der Umwelt“ (TOP 4.7) - erklärt die bau- und verkehrspolitische Sprecherin der FDP-Ratsfraktion, Christina Musculus-Stahnke:

Weiterlesen …

11.12.2014

Grundsatzrede der FDP-Ratsfraktion zum Haushalt 2015

In ihrer Grundsatzrede zum Haushalt 2015 erklärt die stellvertretende Vorsitzende der FDP-Ratsfraktion, Christina Musculus-Stahnke:

Weiterlesen …

04.12.2014

Kleiner Kiel Kanal - Bürgerentscheid auch bei Ahlmann-Investition notwendig!

Wie den Kieler Nachrichten am 04.12.2014 zu entnehmen ist, will die Ahlmann-Stiftung in ihren an der Holstenbrücke liegenden Gebäudekomplex „bis zu zwei Millionen Euro“ investieren, sofern der Kleine Kiel Kanal realisiert wird. Fraktionsvize Christina Musculus-Stahnke erklärt hierzu:

Weiterlesen …

02.12.2014

Sommerbad Katzheide - Weiterentwicklung zum Naturbad

Eine Variante zur Weiterentwicklung des Sommerbades Katzheide ist die Realisierung eines Naturbades. Eine vorzeitige Schließung ist bei dieser Tatsachengrundlage nicht gerechtfertigt. Im Sinne einer ergebnisoffenen Diskussion im Prozess der Öffentlichkeitsbeteiligung ist es notwendig, dass belastbare Informationen auch zu dieser Variante vorliegen. Die FDP-Ratsfraktion stellt daher folgenden Änderungsantrag:

Weiterlesen …

01.12.2014

Haushalt 2015 - Weiterentwicklung des wirkungsorientierten Haushalts

Die politische Steuerung des Kieler Haushalts befindet sich noch in den Kinderschuhen, eine Steuerung über ein politisches Leitbild sowie über Ziele und Wirkungen muss verwirklicht werden. Aussagekräftige quali­tative und quantitative Kennzahlen, Indikatoren, Benchmarks und Stan­dards sind auszuweiten. Die FDP-Ratsfraktion stellt hierzu im Rahmen der Beratungen zum Haushalt 2015 folgenden Antrag:

Weiterlesen …

28.11.2014

Urteil zur Sonntagsarbeit

Die FDP-Ratsfraktion nimmt das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts, wonach Unternehmen wie Videotheken und Callcenter an Sonn- und Feiertagen keine Arbeitnehmer mehr beschäftigen dürfen, zum Anlass für Kritik. Fraktionsvize Christina Musculus-Stahnke erklärt hierzu:

Weiterlesen …

19.11.2014

Grüner Filz auf rotem Teppich

Zu den von der Ex-Oberbürgermeisterin Gaschke veröffentlichten vertraulichen rot-grünen Nebenabsprachen zum Kooperationsvertrag in 2008 erklärt FDP-Fraktionschef Hubertus Hencke:

„Allen Beteuerungen zum Trotz bleibt da doch ein mehr als fader Beigeschmack, ein Geschmäckle:

Weiterlesen …