Aktuelles

2017

06.10.2017

Jede zusätzliche Wohnung schafft Entlastung

Der Bauausschuss hat sich in seiner gestrigen Sitzung (05.10.) mit der Verwaltungsvorlage „Erschließung für die künftige Wohnbebauung an der verlängerten Marthastraße ("Marthas Insel")“ befasst. Hierzu sagt FDP-Fraktionschefin Christina Musculus-Stahnke:

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06.10.2017

Alarmierender Zustand des Kieler Straßennetzes

Bei dem so genannten „klassifizierten Straßennetz“, welches die rund 135 km Bundes-, Landes- und Kreisstraßen umfasst, ist ein Anteil von etwa 23,7% in der Zustandsklasse von 3,5 und schlechter, was kurz- und mittelfristigen Handlungsbedarf mit „grundhafter Erneuerung“ bedeutet.
„Bei den nicht klassifizierten, verkehrswichtigen Straßen, ca. 125 km, weist ein Anteil von ca. 26,7 % eine Zustandsklasse von 3,5 und schlechter auf. Der Zustand des nicht untersuchten Straßennetzes dürfte bedeutend schlechter sein.“
Diese Feststellungen sind einer Geschäftlichen Mitteilung zu entnehmen, die dem Bauausschuss auf Antrag der FDP-Ratsfraktion vorgelegt wurde. Fraktionschefin Christina Musculus-Stahnke erklärt hierzu:

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29.09.2017

Arbeitsmarkt: Kiel erneut Schlusslicht im Land

Nach der neuesten Statistik der Bundesagentur für Arbeit hat die Landeshauptstadt Kiel auch im September 2017 mit 9,1 Prozent die höchste Arbeitslosenquote in Schleswig-Holstein und ist somit erneut das Schlusslicht unter den kreisfreien Städten. Hierzu erklärt FDP-Fraktionsvize Ralf Meinke:

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27.09.2017

Leitlinien der kommunalen Kulturförderung: Formal noch nicht in Stein gemeißelt

Der Kulturausschuss hat sich gestern (26.09.) mit den „Leitlinien der kommunalen Kulturförderung“ befasst (Drucksache 0854/2017). Hierzu sagt FDP-Fraktionschefin Christina Musculus-Stahnke:

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26.09.2017

Eine Autofähre für Kiel muss nicht Science-Fiction sein

Einem heute in den Kieler Nachrichten erschienenen Artikel ist zu entnehmen, dass der Nautische Verein zu Kiel „die Idee einer Fährverbindung für den Pkw- und Lkw-Transport ins Spiel“ gebracht habe. Hierzu sagt FDP-Fraktionschefin Christina Musculus-Stahnke:

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22.09.2017

Ein Kommunaler Ordnungsdienst für Kiel: Wo bleiben die Argumente?

Zur Diskussion um die Einführung eines kommunalen Ordnungsdienstes sagt FDP-Fraktionschefin Christina Musculus-Stahnke:

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22.09.2017

Kieler Entschädigungssatzung einkassiert

Presseberichten zufolge hat das Schleswig-Holsteinische Oberverwaltungsgericht (OVG) die Regelung für die Aufwandsentschädigung der Mitglieder des Kieler Hauptausschusses für unwirksam erklärt. Hierzu sagt FDP-Fraktionschefin Christina Musculus-Stahnke: 

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21.09.2017

Kiel als W-LAN-Hauptstadt des Nordens etablieren

In einem breiten Bündnis beantragen SPD, CDU, Grüne, FDP und der SSW in der heutigen Sitzung der Ratsversammlung, den freien WLAN-Empfang in ganz Kiel weiter auszubauen. Hierzu erklären die Ratsmitglieder Benjamin Raschke (SPD), Sigrid Schröter (CDU), Dr. Martina Baum (Grüne), Christina Musculus-Stahnke (FDP) und Marcel Schmidt (SSW):

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20.09.2017

Symbolpolitik mit Kappungsgrenzenverordnung

In der Diskussion um die von der Verwaltung nun empfohlene Aufnahme in die Kappungsgrenzenverordnung sagt FDP-Fraktionschefin Christina Musculus-Stahnke:

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19.09.2017

FDP-Ratsfraktion begrüßt die positive Entwicklung für die Sightseeing - Busse

Auf Antrag der FDP-Ratsfraktion wurde zu Beginn der Saison 2017 eine vom Ostseekai fußläufig erreichbare Haltestelle für die Doppeldecker-Busse der City Sightseeing Kiel GmbH eingerichtet.
In einer von der Verwaltung nun vorgelegten Geschäftlichen Mitteilung wird auf eine positive Entwicklung dieses touristischen Angebots hingewiesen, die auch auf den zusätzlichen Haltepunkt zurückzuführen ist. Hierzu sagt Fraktionsvize Ralf Meinke:

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