Schwimmhalle Schilksee

27.10.2016

Betr.: Schwimmhalle Schilksee

Vorbemerkung:
Zitat aus der Drs. 0933/2015, „Schwimmhalle Schilksee: Fördermittelantrag zur Sanierung“: „Als einziger Schwimmhalle nördlich des Nord-Ostsee-Kanals sowie als Bestandteil des Olympiazentrums hat die Schwimmhalle Schilksee besondere Bedeutung. Diese bleibt auch nach der Eröffnung des Sport- und Freizeitbads an der Hörn Sommer 2017 erhalten. (...) Die Studie vom September 2015 kommt zu dem Ergebnis, dass in einem ersten großen Schritt die bautechnische Ertüchtigung und Umstrukturierung der Schwimmhalle innerhalb eines Budgets von 5,4 Mio. € netto möglich ist.“

Zitat aus dem Protokoll der Sitzung des Ortsbeirats Schilksee am 14.09.2016:
„Stadtrat Stöcken informiert über folgende Punkte: Sachstand Schwimmhalle Schilksee
Mit der Sanierung soll frühestens nach Fertigstellung des Sport- und Freizeitbades an der Hörn Mitte/Ende 2017 begonnen werden. Für die Frage der Finanzierung gibt es derzeit noch keine Lösung. Die Sanierungskosten sind mit 5,4 Mio. € prognostiziert. Nach Scheitern der Olympiabewerbung entfällt die im Rahmen der Bewerbung in Aussicht gestellte Kostenbeteiligung des Bundes. Die Planung soll jedoch in jedem Fall weiterbetrieben werden, da die Halle im Norden der Stadt für die Versorgung benötigt wird.
Der Vorsitzende äußert seine Sorge, dass der Umstand eintreten könnte, dass die Halle kurzfristig zwangsweise geschlossen werden müsse. Er appelliert an die Vertreter der Ratsversammlung, Mittel in den Haushalt einzustellen. Stadtrat Stöcken erklärt, dass er davon ausgehe, dass die Standfestigkeit bis 2017, vermutlich auch darüber hinaus, ausreichend sein werde. Er weist darauf hin, dass die Finanzierung der Sanierung in Konkurrenz mit anderen wichtigen Infrastrukturprojekten stehe. Eine Einstellung von Geldern sei erst sinnvoll, wenn der Weg zur Umsetzung feststehe.“
Vor diesem Hintergrund stelle ich folgende

Kleine Anfrage

  1. Welche Fördermittel für die Sanierung der Schwimmhalte Schilksee können zu welcher Thematik auf Landes-, Bundes- und EU-Ebene beantragt werden und welche Fördermittelanträge sind bislang mit welchem Ergebnis gestellt worden?
  2. Besteht die Gefahr, dass mangels Fördermittel mit einer Schließung der Schwimmhalle Schilksee zu rechnen ist? Wenn ja: Welche Maßnahmen werden ergriffen, um die Einnahmen des Gesamthaushaltes der LH Kiel zu erhöhen und/oder die Ausgaben der LH Kiel zu reduzieren, um die erforderliche Summe für die Sanierung der Schwimmhalle aufzubringen?
  3. Gibt es bereits eine Alternativlösung, um eine Sanierung sukzessive mit kleineren Maßnahmen über einen längeren Zeitraum durchzuführen? Wenn nein, wann liegt dieses Konzept vor?

gez. Ralf Meinke
stv. Fraktionsvorsitzender

f. d. R. Peter Helm
Fraktionsgeschäftsführer

Antwort auf die Kleine Anfrage

Drucksache 0888/2016

Schwimmhalle Schilksee

des Ratsherrn Ralf Meinke (FDP-Ratsfraktion) vom 27.10.2016 zur Ratsversammlung am 17.11.2016

Die zur Sitzung der Ratsversammlung am 17.11.2016 gestellte Kleine Anfrage beantworte ich wie folgt:

Frage 1:
Welche Fördermittel für die Sanierung der Schwimmhalle Schilksee können zu welcher Thematik auf Landes-, Bundes- und EU-Ebene beantragt werden und welche Fördermittelanträge sind bislang mit welchem Ergebnis gestellt worden?

Antwort:
Bisher wurde ein Antrag auf Fördermittel aus dem Bundesprogramm Sanierung Sport-, Jugend- und Kultureinrichtungen am 13.11.2015 gestellt, der im März 2016 abgelehnt wurde. Weitere erfolgversprechende Fördermittelanträge konnten bisher nicht gestellt werden, da es bislang keine geeigneten Förderprogramme gibt. Die Verwaltung prüft laufend, ob andere Förderprogramme zur Verfügung stehen.

Frage 2:
Besteht die Gefahr, dass mangels Fördermittel mit einer Schließung der Schwimmhalle Schilksee zu rechnen ist?
Wenn ja: Welche Maßnahmen werden ergriffen, um die Einnahmen des Gesamthaushaltes der LH Kiel zu erhöhen und/oder die Ausgaben der LH Kiel zu reduzieren, um die erforderliche Summe für die Sanierung der Schwimmhalle aufzubringen?

Antwort:
Eine Schließung der Halle droht, wenn langfristig keine Sanierung erfolgt. Zur aktuellen Förderperspektive siehe Antwort zu Frage 1.
Seit 2012 wird der bauliche Zustand jährlich überprüft. Die Untersuchungen des beauftragten Sachverständigen beinhalten außer den vorzunehmenden Reparaturen auch Aussagen zur Verkehrssicherheit. Detaillierte Informationen können der Geschäftlichen Mitteilung für den Ausschuss für Schule und Sport am 13.10.2016 –Drs. 0827/2016- entnommen werden. Ergebnis der letzten Überprüfung ist, dass die Verkehrssicherheit der bautechnischen Anlage grundsätzlich durch die beschriebenen Schäden kurz- und mittelfristig nicht eingeschränkt ist.

Frage 3:
Gibt es bereits eine Alternativlösung, um eine Sanierung sukzessive mit kleineren Maßnahmen über einen längeren Zeitraum durchzuführen? Wenn nein, wann liegt dieses Konzept vor?

Antwort:
Eine solche Sanierung ist lt. der vorliegenden Studie zu Sanierungsmöglichkeiten aus dem Jahr 2014 in technischer und wirtschaftlicher Hinsicht nicht sinnvoll möglich. Es kommt danach nur die gleichzeitige Sanierung von Becken und Technik in Betracht, vgl. Drs. 0933/2015.

Gez. Gerwin Stöcken

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