Stellplätze

14.06.2017

Betr.: Stellplätze 

Vorbemerkung:
Das städtische Produkt 546001 „Parkeinrichtungen“ umfasst u.a. „Bau, Unterhaltung und Bewirtschaftung gebührenpflichtiger und nicht gebührenpflichtiger Parkflächen“.Während in den Haushaltsplänen 2009 bis 2012 noch 1.800 Stellplätze (Parkfläche) ausgewiesen werden, geben die Haushaltspläne 2013 bis 2017 nur noch 1.680 Stellplätze an. Vor diesem Hintergrund stelle ich folgende

Kleine Anfrage

  1. Worauf ist der angegebene Rückgang von 120 Stellplätzen (minus 6,7 Prozent) zurückzuführen?
  2. Wird die Anzahl der Stellplätze in der Projektion bis 2020 konstant bei 1.680 bleiben, so wie es dem Haushalt 2017 zu entnehmen ist, oder liegen inzwischen Informationen vor, die eine andere Entwicklung der Stellplätze erwarten lässt?Wenn ja, welche? Vorbemerkung zu Frage 3: In den Haushaltsplänen bis einschließlich 2012 werden 700 bis 800 „Stellplätze (Parkhaus)“ angegeben.
  3. Über wie viele Stellplätze in Parkhäusern verfügt die LH Kiel aktuell und wie viele werden es in der Projektion bis 2020 sein? 

gez. Christina Musculus-Stahnke
Fraktionsvorsitzende

f. d. R. Peter Helm
Fraktionsgeschäftsführer

 

Antwort auf die Kleine Anfrage

Drucksache 0596/2017

Stellplätze

der Ratsfrau Christina Musculus-Stahnke (FDP-Ratsfraktion) vom 14.06.2012 zur

Ratsversammlung am 20.07.2017

Die zur Sitzung der Ratsversammlung am 20.07.2017 gestellte Kleine Anfrage beantworte ich wie folgt:

Vorbemerkung:
Das städtische Produkt 546001 "Parkeinrichtungen umfasst u.a. "Bau, Unterhaltung und Bewirtschaftung gebührenpflichtiger und nicht gebührenpflichtiger Parkflächen". Während in den Haushaltsplänen 2009 bis 2012 noch 1.800 Stellplätze (Parkfläche) ausgewiesen werden, geben die Haushaltspläne 2013 bis 2017 nur noch 1.680 Stellplätze an.

Frage 1: Worauf ist der angegebene Rückgang von 120 Stellplätzen (minus 6,7 Prozent) zurückzuführen?

Antwort: Der Rückgang ist im Wesentlichen begründet durch den Wegfall des Parkplatzes „Alte Feuerwache“.

Frage 2: Wird die Anzahl der Stellplätze in der Projektion bis 2020 konstant bei 1.680 bleiben, so wie es dem Haushalt 2017 zu entnehmen ist, oder liegen inzwischen Informationen vor, die eine andere Entwicklung der Stellplätze erwarten lässt? Wenn ja, welche?

Antwort: Es sind keine Planungen bekannt, die die Anzahl der bewirtschafteten Parkplätze reduzieren.

Vorbemerkung zu Frage 3:
In den Haushaltsplänen bis einschließlich 2012 werden 700 bis 800 „Stellplätze (Parkhaus)“ angegeben.

Frage 3: Über wie viele Stellplätze in Parkhäusern verfügt die LH Kiel aktuell und wie viele werden es in der Projektion bis 2020 sein?

Antwort: Zum 01.01.2012 wurde der Eigenbetrieb Parken gegründet, in dessen Zuständigkeit die damaligen Parkhäuser (Parkhaus ZOB, Tiefgarage Europaplatz, Parkhaus Schulstraße, Umsteiger für Fahrräder) überführt wurden. Deshalb gibt es beim Produkt 546001 ab 2012 keine Angaben mehr zu den Parkhäusern.
In der Innenstadt hat der Eigenbetrieb Parken zurzeit nur die Tiefgarage Europaplatz mit 480 Stellplätzen. Im nächsten Jahr kommen mit dem neuen Parkhaus ZOB 520 weitere Stellplätze hinzu.

 

Doris Grondke
Stadträtin

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